Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Jenny Römisch Online-Shop
I. Allgemeines
Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle Angebote im Rahmen des Jenny Römisch Online-Shop.
Diese AGB gelten nicht für Spezialanfertigungen, wie zum Beispiel personalisierte Produkte oder nach Kundenspezifikation gefertigte Bestellung.
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses
Online-Angebots ist Jenny Römisch.
Sämtliche Lieferungen von Jenny Römisch an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen.
Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Jenny Römisch und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Jenny Römisch diese schriftlich anerkannt hat.
II. Zustandekommen des Vertrags
(1) Die im Jenny Römisch Online-Shop enthaltenen Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Jenny Römisch zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Für das Bestellverfahren steht derzeit folgende Sprache zur Verfügung: Deutsch.
Jenny Römisch sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine tatsächliche Durchführbarkeit. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Jenny Römisch eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Jenny Römisch das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Die Details der Bestellung können auch online unter
www.jenny-roemisch.de/shop.de im Benutzerprofil unter „Bestellungen“ eingesehen werden.
(3) Übt der Kunde ein ihm zustehendes Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB aus,
hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache
die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat,
es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
III. Preise
(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter IV. Lieferung und Versandkosten eingesehen werden.
(4) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
IV. Lieferung und Versandkosten
(1) Lieferungen innerhalb Deutschlands
(a) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von 7 Werktagen ab Zahlungseingang (Vorkasse), sofern die Ware vorrätig ist. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Jenny Römisch ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(b) Geliefert wird durch einen von Jenny Römisch zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert, Größe und Gewicht der Bestellung abhängig sein kann.
Bei Bestellungen unter einem Warenwert von EUR 100,00,
beträgt die Portopauschale EUR 3,90.
Bei Bestellungen ab einem Warenwert von EUR 100,00 entfallen die Versandkosten.
(2) Lieferungen innerhalb der EU
(a) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von 10 Werktagen ab Zahlungseingang (Vorkasse), sofern die Ware vorrätig ist. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Jenny Römisch ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(b) Geliefert wird durch einen von Jenny Römisch zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert der Bestellung abhängig ist.
Bei Bestellungen mit einem Warenwert unter EUR 100,00, beträgt die Portopauschale EUR 12,90.
Bei Bestellungen mit einem Warenwert über EUR 100,00, beträgt die Portopauschale EUR 17,90.
(3) Lieferungen außerhalb der EU
Für Lieferungen außerhalb der EU schreiben Sie Jenny Römisch bitte eine E-Mail und sie teilt Ihnen die Versandkosten gerne mit.
Jenny Römisch weist darauf hin, dass beim Versand in Länder außerhalb der EU möglicherweise zusätzliche Zölle und Einfuhrumsatzsteuern anfallen.
V. Bezahlung
Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse.
VI. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Jenny Römisch zustehenden Forderungen Eigentum von Jenny Römisch. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Jenny Römisch das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
VII. Gewährleistung
(1) Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird Jenny Römisch auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Jenny Römisch haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
VIII. Haftungsbeschränkung
Die Haftung von Jenny Römisch richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet Jenny Römisch, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet Jenny Römisch bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Jenny Römisch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
IX. Belehrung und Information über das Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 BGB für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Jenny Römisch mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Klicken Sie bitte hier, um das Widerrufsformular als PDF-Datei zu öffnen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Jenny Römisch
Baldestraße 14
80469 München
oder per E-Mail an: post@jenny-roemisch.de
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch,
so wird Jenny Römisch Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Jenny Römisch Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Jenny Römisch eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Jenny Römisch dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Jenny Römisch kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie Jenny Römisch über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Jenny Römisch zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
(3) Wird der Vertrag widerrufen, so trägt Jenny Römisch auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten).
X. Technische und gestalterische Abweichungen
Jenny Römisch behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben im Online-Shop hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
XI. Datenschutz
Jenny Römisch verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Jenny Römisch zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Jenny Römisch vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Jenny Römisch über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
XII. Erfüllungsort – Gerichtsstand – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist München.
(2) Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten München als örtlich zuständiges Gericht.
(3) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist München Gerichtsstand. Jenny Römisch ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Jenny Römisch an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(4) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.